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EU Regional- und Strukturpolitik

EU-Strukturfondsförderung als Instrument zur Förderung der sozial-ökologischen Transformation

Ziel des Vorhabens ist die Bearbeitung der Fragestellung: Wie kann der Rahmen der europäischen Strukturfonds (Fokus EFRE und JTF sowie die Dachverordnung für die EU-Strukturfonds) mit dem Ziel einer fokussierten und wirksamen Unterstützung der sozial-ökologischen Transformation weiterentwickelt werden? Dabei wird die aktuelle EU-Strukturförderung in den Blick genommen: Analyse der direkten Förderung mit Fokus auf EFRE und JTF, insbesondere der unterstützten Förderthemen, einschließlich der Quoten (Klima, Biodiversität) und der damit verbundenen Instrumente. Zum anderen werden die in der laufenden Förderperiode neuen Querschnittsinstrumente untersucht, die auf eine umwelt- und klimaverträgliche und möglichst synergetische Förderung abzielen. Im weiteren Verlauf des Vorhabens werden Analysen und Bewertungen der bis dahin zu erwartenden Vorschläge der Europäischen Kommission zur nächsten Förderperiode durchgeführt.

Auftrag/Förderung durch:
Umweltbundesamt

 

Governance und Umsetzung der europäischen Strukturfonds mit Blick auf ihre Neuausrichtung nach 2027

Reflektion von Umsetzung, Steuerung und Governance der europäischen Strukturfonds anhand des aktuellen Forschungsstands und von Best-Practice-Projekten aus Bundesländern. Einbindung eines breiten Kreises von Expert:innen und Praktiker:innen mit dem Ergebnis, Handlungsempfehlungen für die Weiterentwicklung der Governance und Ausrichtung der Strukturfonds im neuen Legislativpaket für die Förderperiode 2028-2034 zu entwickeln.

Auftrag/Förderung durch:
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)

Laufzeit: 08/2023 – 09/2024

Erweiterung des Operationellen Programmes um REACT-EU für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Ziel "Investitionen in Wachstum und Beschäftigung" für Rheinland-Pfalz für die Förderperiode 2014-2020

In Rheinland-Pfalz sollen Mittel im Rahmen des EFRE-Programms verausgabt werden, wozu eine Programmänderung gemäß den Vorgaben der REACT-VO grundlegend ist. Aufgabe ist es, diese Programmänderung vorzubereiten, indem eine neue REACT-Prioritätsachse programmiert und eine Begründung für die Programmänderung erarbeitet wird. Hierbei sind u. a. die Verausgabung zur mit COVID-19 verbundenen Krisenbewältigung, die hundertprozentige Finanzierbarkeit aus dem EU-Haushalt sowie (möglichst) die Verwendung von 25% der Gesamtmittelausstattung zur Erreichung der Klimaschutzziele zu berücksichtigen.

Auftrag/Förderung durch:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau des Landes Rheinland-Pfalz

 

Änderung und Erweiterung des Auftrags zu Evaluation und Monitoring für die EFRE-Förderperiode 2014-2020 um Leistungen für REACT

Als Reaktion auf die Corona-Pandemie hat die EU Programme zur Krisenbewältigung mit teils erheblichen Umfang ins Leben gerufen, u. a. das REACT-Programm. In Saarland sollen die Mittel zum großen Teil im Rahmen des EFRE Programms 2014-2020 verausgabt werden, wozu eine Programmänderung gemäß den Vorgaben der REACT-VO grundlegend ist. Aufgabe ist es daher, diese Programmänderung vorzubereiten, indem eine neue REACT-Prioritätsachse ergänzend programmiert und eine Begründung für die Programmänderung erarbeitet wird. Hierbei sind u. a. die Verausgabung zur mit COVID-19 verbundenen Krisenbewältigung, die hundertprozentige Finanzierbarkeit aus dem EU-Haushalt sowie (möglichst) die Verwendung von 25% der Gesamtmittelausstattung zur Erreichung der Klimaschutzziele zu berücksichtigen.

Auftrag/Förderung durch:
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr des Saarlandes

Erstellung des Operationellen Programms EFRE Saarland 2021-2027 im Ziel "Investitionen in Beschäftigung und Wachstum" und der strategischen Umweltprüfung

Unterstützung der Programmerstellung im Rahmen der Förderung des Europäischen Regionalfonds (EFRE) für den Zeitraum 2021 bis 2027, insbesondere bei der Strategieentwicklung, der inhaltlichen Ausgestaltung der Förderschwerpunkte, des Indikatorensystems, sowie bei der Gestaltung des Prozesses der Abstimmung und Beteiligung der verschiedenen Akteure. Ebenso die Durchführung einer Strategischen Umweltprüfung, in der sowohl potenzielle erhebliche negative, als auch positive Auswirkungen, die zur Verwirklichung umwelt- und nachhaltigkeitspolitischer Ziele des EFRE Programms beitragen können, bewertet werden.

Auftrag/Förderung durch:
Saarländisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr

 

Sozioökonomische Analyse und SWOT Saarland 2021-2027

Durchführung einer sozioökonomischen Analyse auf Basis statistischer Indikatoren und wichtiger Landesdokumente und Strategien. Es wurden Triebkräfte, Potenzialfaktoren sowie Disparitäten und Defizite identifiziert und daraus die im Saarland feststellbaren Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken abgeleitet. Diese wurden nach den EFRE relevanten Teilbereichen differenziert. Darüber hinaus erfolgte eine Einbindung und Befragung der relevanten Akteure.

Auftrag/Förderung durch:
Saarländisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr

Prüfung der Einhaltung des „Do no significant harm Prinzips“ in EFRE Programmen

Ex-ante Prüfung von EFRE-Programmen 2021-2027 auf ihre Vereinbarkeit mit dem Do-no-significant-harm-Prinzip, wobei sich auf die sechs Umweltziele nach Artikel 17 der Taxonomieverordnung der EU bezogen wird: 1. Klimaschutz; 2. Anpassung an den Klimawandel; 3. nachhaltige Nutzung und Schutz von Wasser- und Meeresressourcen; 4. Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft; 5. Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung; 6. der Schutz und Wiederherstellung der Biodiversität und der Ökosysteme. Überschneidungen mit der Strategischen Umweltprüfung wurden berücksichtigt.

Auftrag/Förderung durch:
Verwaltungsbehörden der Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein und Niedersachsen

 

Erstellung des Operationellen Programms für Rheinland-Pfalz zur Umsetzung des EFRE in der Förderperiode 2021-2027

Unterstützung der Programmerstellung im Rahmen der Förderung des Europäischen Regionalfonds (EFRE) für den Zeitraum 2021 bis 2027, insbesondere bei der Strategieentwicklung, der inhaltlichen Ausgestaltung der Förderschwerpunkte und des Indikatorensystems, sowie bei der Gestaltung des Prozesses der Abstimmung und Beteiligung der verschiedenen Akteure. Ebenso die Durchführung einer Strategischen Umweltprüfung, in der sowohl potenzielle erhebliche negative, als auch positive Auswirkungen, die zur Verwirklichung umwelt- und nachhaltigkeitspolitischer Ziele des EFRE Programms beitragen können, bewertet werden.

Auftrag/Förderung durch:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz

Untersuchung von Möglichkeiten zur zukünftigen transnationalen Kooperation im Kooperationsraum Nordwesteuropa post 2020 für Rheinland-Pfalz

Erarbeitung von künftigen Fördermöglichkeiten, thematischen Förderschwerpunkten und Förderansätzen für Kooperationsprojekte im Rahmen des transnationalen INTERREG-Programms INTERREG B Nordwesteuropa (INTERREG B NWE) post 2020 für das Land Rheinland-Pfalz mittels Analysen und einer Stakeholderbefragung. Die Studie soll ferner die Grundlagen und Vorarbeiten liefern, um ein rheinland-pfälzisches Programm zur Vorbereitung von Projekten in den Programmen der europäischen Zusammenarbeit (ETZ/INTERREG) aufzustellen.

Auftrag/Förderung durch:
Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz

 

Machbarkeitsstudie Smart Lab for Future Mobility Systems

Machbarkeitsstudie unter Berücksichtigung der spezifischen Anforderungen der EFRE-Förderung für die am Standort Kranichstein geplante "Smart Lab Initiative für die Entwicklung, den Funktionsnachweis und die Absicherung von Fahrwerken und Chassissystemen zukünftiger Fahrzeuge mit alternativen Antriebstechniken".

Auftrag/Förderung durch:
Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V.

Fortschreibung einer regionalen Innovationsstrategie zur „Intelligenten Spezialisierung“ (RIS3) im Saarland für den EFRE 2014-2020

Die Fortschreibung der RIS für das Saarland umfasst eine Ausgangsanalyse der regionalen Innovationspolitik, die Evaluierung bestehender innovationspolitischer Förderinstrumente, die Identifizierung von zukünftigen Schlüsselthemen, die Ableitung von Handlungsfeldern und Umsetzungsinstrumenten, sowie die Entwicklung eines Evaluations-, Monitoring- und Governance-Systems, und erfolgt unter breiter Einbindung der regionalen Akteure.

Auftrag/Förderung durch:
Staatskanzlei des Saarlandes
Referat Technologiepolitik und Technologietransfer

 

Erstellung des Operationellen Programms 2014-2020 für den EFRE Saarland

Unterstützung der Programmerstellung im Rahmen der Förderung des Europäischen Regionalfonds (EFRE) für den Zeitraum 2014 bis 2020, insbesondere bei der Strategieentwicklung, der inhaltlichen Ausgestaltung der Förderschwerpunkte, des Indikatorensystems, sowie bei der Gestaltung des Prozesses der Abstimmung und Beteiligung der verschiedenen Akteure.

Auftrag/Förderung durch:
Saarländisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr

Erstellung des Operationellen Programms 2014-2020 für den EFRE Rheinland-Pfalz

Unterstützung der Programmerstellung im Rahmen der Förderung des Europäischen Regionalfonds (EFRE) für den Zeitraum 2014 bis 2020, insbesondere bei der Strategieentwicklung, der inhaltlichen Ausgestaltung der Förderschwerpunkte, des Indikatorensystems, sowie bei der Gestaltung des Prozesses der Abstimmung und Beteiligung der verschiedenen Akteure.

Auftrag/Förderung durch:
Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Rheinland-Pfalz

 

Durchführungsbericht 2015 und Abschlussbericht EFRE Saarland 2007-2013

Erstellung des jährlichen Durchführungsberichts 2015 und des abschließenden Durchführungsberichts für das Operationelle Programm EFRE Saarland "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" 2007-2013.

Auftrag/Förderung durch:
Saarländisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr

Ex-ante-Bewertung der Finanzinstrumente des Operationellen Programms des Landes Berlin für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in der Förderperiode 2014-2020

Durchführung einer Ex-ante-Bewertung der Finanzierungsinstrumente (Darlehen, Risikokapital, Beteiligungen, Mikrokredite, Energieeffizienz KMU, FuE Darlehen), die zur Förderung im Rahmen der Umsetzung des Europäischen Regionalfonds (EFRE) für den Zeitraum 2014 bis 2020 im Land Berlin vorgesehen sind.

Auftrag/Förderung durch:
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung Berlin